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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen
Verträge zwischen Ihnen, dem Kunden, und Tobis Dildos.
Anbieter der Leistungen ist
Tobis D. Unikate
Tobias Ballweg
Ernst-Ludwig-Allee 17
63303 Dreieich
info@tobis-dildos.de
Tel: 06103-67557
(im Folgenden Anbieter genannt)
Der Anbieter stellt erotische Unikate in künstlerischer einzelanfertigung her und verkauft diese über das Internet.
Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen AGB. Durch den
Vertragsschluss erkennen die Kunden die AGB als rechtsverbindlich an. Abweichenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, der Unternehmer ist, widersprechen wir
hiermit ausdrücklich.
2. Zustandekommen des Vertrages / Angebot
a) Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages
Die Darstellung der Produkte und Artikel in unserem Online-Shop stellt kein Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst
einen Kaufantrag abzugeben. Hat der Kunde sich für ein Produkt und Artikel entschieden, kann er
es durch Anklicken des Buttons Warenkorb in den Warenkorb legen. Dieser Vorgang kann für
mehrere Artikel und Produkte wiederholt werden. Ein Angebot hat der Kunde mit dem Ablegen des
Produktes/Artikels im Warenkorb noch nicht abgegeben. Die Produkte und Artikel können jederzeit
durch Anklicken des Buttons Artikel löschen wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Hat sich
der Kunde entschieden, die sich in seinem Warenkorb befindlichen Produkte und Artikel zu
erwerben, betätigt er den Button Bestellen. Erst durch das Anklicken des Buttons Bestellen gibt der
Kunde dabei ein verbindliches Angebot über die sich zu diesem Zeitpunkt in seinem Warenkorb
befindlichen Artikel und Produkte ab. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung in unserem Online-
Shop erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigungs-eMail über den Eingang seiner
Bestellung. Eine Annahme des Antrages des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages kommt
durch diese Bestätigungs-eMail nicht zustande.
b) Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme (gesonderte Auftragsbestätigung des Anbieters per e-
Mail, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware) zustande.
3. Lieferung und Zahlung / Versand- und Verpackungskosten / Preise
Die Preise beinhalten die jeweilige Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Die aktuellen Preise sind
dem Angebot des Anbieters auf seiner Homepage www.tobis-dildos.de zu entnehmen.
Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt in neutraler Verpackung . Die Höhe der
Versandkosten, Versicherter Standardversand innerhalb Deutschlands: 4,90 Euro
Versicherter Versand an Packstationen innerhalb Deutschlands: 4,90 Euro.
EU Ausland mit DHL bis 2 kg: 10,60 EURO. Die Einlieferung eines Päckchens mit Service Nachweis EU International wird Ihnen bei Abgabe in Ihrer Filiale oder bei der Abholung quittiert.
Für Versendungen ins Ausland gelten die auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt
"Versandinformationen" genannten Versandkosten.
Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an. Die Kosten für die Verpackung übernimmt der
Anbieter. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen vom Onlineshop sind im Bestellformular
näher ausgewiesen. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es bleibt dem
Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft erscheint. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten werden vom Anbieter
getragen.
4. Lieferzeiten / Erbringung der Leistung
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter
übergibt die Waren unverzüglich dem Lieferunternehmen. Für Beförderungsprobleme haften wir
nicht. Ist die Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemühen wir uns um unverzügliche
Lieferung. Der Kunde wird in diesem Fall über die Lieferverzögerung in Kenntnis gesetzt. Im Falle
der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung ist (wenn der Kunde es wünscht) eine in
Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und
qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und
braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem
Falle, den Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls
bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.
5. Informationspflicht
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich
Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse ist der Kunde
verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit
den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den
Anbieter unverzüglich unter: info@tobis-dildos.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht
innerhalb von einem Tag nach Absenden des Bestellformulars erreicht hat. Der Kunde hat dafür
Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar
ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein
Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
6.Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§ 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
Tobias Ballweg
Ernst-Ludwig-Allee 17
63303 Dreieich
info@tobis-dildos.de
Tel: 06103-67557
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
7. Gefahrübergang
Bei Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die
Sendung mit den Liefergegenständen an den Spediteur übergeben wird.
Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die
Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer oder dessen Bevollmächtigten
oder an der vom Käufer angegebenen Lieferadresse übergeben wird.
8. Gewährleistung / Haftungsausschluss
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder
Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe
seine Gültigkeit. Irrtümer und Fehler von Angaben, Bildern und Systemen vorbehalten.
Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruht.
Der Anbieter haftet weiterhin für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung
des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
Der Anbieter haftet für einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten
und bei vertragstypisch vorhersehbaren Schäden. Zu den wesentlichen Vertragspflichten gehört die
Übergabe und die Verschaffung des Eigentums an der bestellten Sache. Weiterhin muss die Sache
frei von Sach- und Rechtsmängeln übergeben werden.
In allen anderen Fällen haftet der Anbieter nicht.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters,
unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
10. Datenspeicherung
Es werden nur die Daten verwendet und erhoben, die für die Vertragsabwicklung erforderlich sind.
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
11. Volljährigkeit
Der Kunde bestätigt bei Aufgabe einer Bestellung seine Volljährigkeit.
12. Wirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.Soweit die Bestimmungen nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den
gesetzlichen Vorschriften.Fehlen für eine Vertragsergänzung geeignete Vorschriften, ist die Lücke
durch ergänzende Vertragsauslegung zu schließen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt
die Regelung, die die Parteien bei sachgerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen gewählt
hätten, wenn Ihnen die Unwirksamkeit der Bestimmung bewusst gewesen wäre.
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